Name der wahlwerbenden Liste: "Freie Liste Österreich -
FPS Liste Dr. Karl Schnell"
Adresse: Ringstrasse 4a, 5161 Elixhausen
Vorstand / Führungsgremium: ?
Gründung: 2017
Spitzenkanddiatin: Barbara Rosenkranz (Ex-FPÖ)
Parteifarbe: königsblau
Wahlziel: Einzug ins österreichische Parlament / Nationalrat.
Das Wahlziel wurde mit 0,2% der Stimmen klar verfehlt.
Ergebnis: Burgenland: 0,1% Kärnten: 0,1% Niederösterreich:
0,1% Oberösterreich: 0,1% Salzburg: 0,7%
Steiermark: 0,2% Tirol: 0,2% Vorarlberg: 0,2% Wien:
0,1% Österreich gesamt: 0,2%
* Stopp der Einwanderung: Hilfe vor Ort hat Vorrang
* Kein Asyl nach illegaler Einreise!
* Asyl ist Schutz auf Zeit: Keine Verschleuderung der Staatsbürgerschaft
* Schaffung eines Bundesgrenzschutzes zur Sicherung der Staatsgrenzen
* Sofortige Abschiebung krimineller Asylwerber und radikaler Fanatiker,
die die österreichischen Gesetze nicht anerkennen
* Verankerung des Rechts auf Erwerb, Besitz und Führen von Waffen
in der Verfassung
* Auf Antrag von 100.000 Wahlberechtigten hat eine Volksabstimmung
nach Schweizer Vorbild stattzufinden. Deren Ergebnis ist verbindlich.
* EU: Radikalreform oder Austritt
* Volksabstimmung über den Verbleib Österreichs in der EU
* Einhaltung der immerwährenden Neutralität
* Schutz unseres Wassers und unserer Kultur
* Wahlfreiheit in der Kindererziehung!
* Kinder dürfen nicht in die Armut führen: Steuererleichterung
für jedes Kind
* Schaffung von günstigem Wohnraum und eine gerechte Wohnungsvergabe
* Keine Zustimmung zu einer Pensionsanpassung, die nicht mindestens
die Inflationsrate abgilt
* Stärkung der niedergelassenen Haus- und Fachärzte
* Finanzielle Absicherung und Ausbau der Notarztversorgung
* Keine Schließung von Bezirkskrankenhäusern
* Zusammenlegung der Sozialversicherungen, um eine gleichwertige medizinische
Behandlung für jeden Versicherten zu gewährleisten
* Pflege langfristig absichern
* Schluss mit dem Bürokratie-Wahnsinn
* Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung!
* Schlupflöcher für internationale Konzerne und Stiftungen
müssen geschlossen werden.
Das Wahlprogramm der FLÖ besteht aus Forderungen und Slogans. Die
FLÖ hat kein (ausgearbeitetes) Parteiprogramm.
1.10.2017 Wahlauftakt der Freien Liste Österreich (FLÖ)
Mit dabei waren Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz, Dr. Karl Schnell
und die Spitzenkandidaten aus den Bundesländern.
Sonntag, 1. Oktober 2017 ab 16.00 Uhr auf der Burg Hohenwerfen.
28.9.2017 Barbara Rosenkranz FLÖ auf der ORF-Wahlcouch
Barbara Rosenkranz FLÖ (noch) nicht für den EU-Austritt.
Sie stellt nur die "bedingungslose Anerkennung der EU" in Frage.
Qu.: ORF vom
28.9.2017
27.9.2017 FLÖ-Barbara Rosenkranz: Zeit für eine Volksabstimmung
über Verbleib in der EU
Nach der gestrigen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel
Macron wird einmal mehr deutlich, wohin die politische Klasse die Europäische
Union lenken will. Das Ziel der EU-Granden ist der zentralistische europäische
Superstaat. Als Antwort auf die deutsche Bundestagswahl wollen Macron nach
Juncker Tempo machen, um Europas Nationalstaaten die Souveränität
endgültig zu entziehen. Die Spitzenkandidatin der Freien Liste Österreich,
Barbara Rosenkranz, macht deutlich: „Wir sind es dem Wohl Österreichs
und Europas schuldig, dabei nicht mehr mitzuspielen. Wann, wenn nicht jetzt,
muss es eine verbindliche Volksabstimmung darüber geben, ob die Österreicherinnen
und Österreicher unter diesen Bedingungen in der EU bleiben wollen.“
Quelle: Presseaussendung FLÖ - Freie Liste Österreich, Verena
Rosenkranz, Pressereferat
12.9.2017: Barbara Rosenkranz im ORF-REPORT
"... Daher will die FLÖ die FPÖ in der Ausländerpolitik
übertreffen, fordert das Recht auf Waffenbesitz für alle Österreicher
ohne Vorstrafe und ist einwenig mehr gegen die EU. Wer hat da wen verlassen?
ORF: "Hätten Sie eigentlich noch einmal für die
FPÖ kandidiert, wenn man das dort gewollt hätte?"
Rosenkranz: "Das wäre sicher so gewesen. Die Entfremdung
war von beiden Seiten. Mein Nachfolger in Niederösterreich hat ja
treffend festgestellt, das zu akzeptieren, daß sich die Partei stark
geändert hat. Das sehe ich auch so. Die Politik, die ich sehr gerne
gemacht habe, und die ich jetzt mache, war in der FPÖ nicht mehr möglich.
Da haben Sie Recht."
ORF-Reporter: "Aber Sie haben gesagt, daß wäre
sicher so gewesen, daß Sie wieder für die FPÖ kandidiert
hätten."
Rosenkranz: "Wenn die Katz bellt, ist es ein Hund. Wenn die
FPÖ sich nicht verändert hätte, sondern auf Ihrer Position
geblieben wäre, den Werten nach wie vor nachgekommen wäre, dann
hätte es keinen Anlaß zur Gründung eines neuen Projekts
gegeben. ..."
Quelle: ab 2:33min => ORF-Report
vom 12.9.2017
11.9.2017: Dr. Karl Schnell (FLÖ): "In der EU funktioniert gar
nichts"
ORF-
Lisa Gadenstätter:
"Herr Schnell, die Liste trägt auch Ihren
Namen. Sie sind aber nur auf Listenplatz 2 ? Warum wollen Sie denn nicht
Spitzenkandidat sein?"
Karl Schnell: (lacht) "Man muß nicht immer an der
Spitze stehen, um etwas zu bewirken. Das zeigt auch ah, daß ich nicht
selbstherrlich bin, sondern es geht mir um eine Bewegung. ..."
ORF- Lisa Gadenstätter: ".. Ein großes Thema ist
bei Ihnen das Thema Zuwanderung. Das sagen Sie auf Ihrer Homepage: "Wir
entscheiden wer kommt und wer bleibt." Wie soll das konkret ausschauen?
Also wenn es nach Ihnen geht, wer darf da nach Österreich kommen?".
Karl Schnell: "Schauen Sie. Wir bekennen und zum Asylwesen.
... Asyl heißt nicht Integration. ... In der Partei hat man mich
immer als den Humanisten bezeichnet, damals Jörg Haider, Rumpold usw.,
und ich bin Arzt und mir tun diese Leute unheimlich leid und ich würde
- wenn ich Geld hätte - andere Völker, andere Kulturen, andere
Religionen anschauen - aber ich bin auch Realist: Wenn wir so weiter machen,
dann ist unser Sozialstaat, dann ist Österreich in Gefahr und das
können wir nicht riskieren."
ORF- Lisa Gadenstätter: "... Direkte Demokratie wollen
Sie auch oder Ihre Partei auch nach dem Schweizer Vorbild und da haben
Sie gesagt, in letzter Konsequenz streben Sie einen Austritt aus der EU
an. Das wäre für Sie so ein Fall Direkter Demokratie. Was wären
denn die Nachteile eines ÖXIT?"
Karl Schnell: "Es gibt sicher auch Nachteile. Das merkt man
auch in England. Aber eines muß ich ganz ehrlich sagen: Wenn man
ehrlich ist, die EU ist ja schon im Auflösungsverfahren. Da stimmt
ja hinten und vorne nichts mehr. Und sagen Sie mir irgendetwas Vernünftiges,
was die EU in den letzten Jahren zusammen gebracht hat. Gar nichts. Sie
sitzen beisammen, Reden, Trinken, Essen auf unsere Kosten und es geht überhaupt
nichts weiter. Und das merkt man einfach. Die Leute sind enttäuscht.
Das hehre Motiv eines Europas als Friedensgeschichte, das wäre was
Gutes. Das befürworten ja alle. ... Terrorismus ist die schlimmste
Form des Krieges und den haben wir jetzt in Europa. Das haben wir der EU
zu verdanken und Politikern in der EU, die nicht fähig sind, unsere
Grenzen zu schützen. ... Ich glaube, im Prinzip wird sich die EU schön
langsam selbst auflösen. Es funktioniert gar nichts mehr. Mit Polen,
mit Ungarn, mit Italien wird gestritten. Man hat ja nirgends mehr eine
Einigkeit. Diese EU ist in Wirklichkeit eine derzeit Schande, eine Schande
und es ist Schade, was aus dieser EU geworden ist, denn ich war ein Gegner,
aber ich war immer der Hoffnung, ich habe gesagt na gut auch wenn ich hier
Schlimmes ahne - und das ist leider eingetreten - aber als Friedensprojekt
wäre das eine gute Sache. Aber leider ist das auch kein Friedensprojekt,
denn es hat uns Terror gebracht und sonst gar nichts."
Qu.: ZIB
24 vom 11.09.2017 um 23.40 Uhr
8.9.2017: "Wichtiges Unterscheidungsmerkmal zur FPÖ": Die FLÖ
ist königsblau !
Mit der Parteifarbe will sich die Liste des Ex-Freiheitlichen Karl
Schnell von der "blassblauen" FPÖ abgrenzen. "Unser Herz schlägt
für Österreich", heißt es auf den Wahlplakaten. => Die
Presse vom 8.9.2017
Anm. Red.:: Österreich hatte keine Könige, sondern nur Kaiser
und die Ehefrauen von Kaisern (Maria Theresia, Elisabeth). Außerdem
lebt das österreichische Volk seit 100 Jahren in Demokratie und nicht
mehr in der Monarchie. "Königsblau" ist daher für eine demokratische
Partei unpassend.
7.9.2017: FLÖ-Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz im ORF-ZIB2-Interview.
Barbara Rosenkranz 5:40min zum Thema EU-Mitgliedschaft Österreichs:
„Ganz klar: Wenn ah sich die EU weiter
in diese Richtung entwickelt Richtung europäischer Superstaat, wenn
sie nicht im Gegenteil einen vernünftigen Weg einschlägt
– nämlich hin zu einem Europa der Nationen – und das ist nicht unrealistisch
übrigens wenn ich mir die Visegradstaaten anschaue, auch sagen, und
ah das so wie Ungarn jüngst und Ungarn hat 100 prozentig recht, ah
die Souveränität unserer Länder darf nicht beschnitten werden,
gerade in der Frage der Asylquote, wer kommt und wer bleibt das bestimmt
Ungarn oder Österreich selber, wenn das nicht passiert, dann
sind wir absolut dafür und das muß in angemessener Zeit passieren
in der nächsten Legislaturperiode, wenn es weiterhin in die falsche
Richtung geht oder nicht in die richtige Richtung umgedreht wird, dann
braucht es eine neue Volksabstimmung, bei der sich die Österreicher
darüber nocheinmal ah entscheiden können, bleiben wir oder gegen
wir?"
Quelle: ZIB2
vom 7.9.2017
Anm. Red.: Ganz klar läßt die Spitzenkandidatin
des FLÖ eine klare Position zur EU-Mitgliedschaft offen.
Der Zeitpunkt für den EU-Austritt Österreichs ist für
Rosenkranz offenbar immer noch nicht gekommen.
Damit nimmt Frau Barbara Rosenkranz die Position der => FPÖ
bei diesem Thema ein.
28.8.2017 FLÖ: Rosenkranz' dritter Versuch.
"Zweimal war Barbara Rosenkranz Spitzenkandidatin von Heinz-Christian
Straches Gnaden: bei der Bundespräsidentenwahl 2010 und bei der niederösterreichischen
Landtagswahl drei Jahre später. Am 15. Oktober kandidiert sie nun
gegen Strache, als Spitzenkandidatin der Freien Liste Österreich (FLÖ),
eines Spaltprodukts der FPÖ, gegründet vom Salzburger Ex-Landesrat
Karl Schnell. ..."
Quelle: Die
Presse vom 28.8.2017
26.8.2017: Comeback: Herbert Schütz kandidiert für FLÖ.
"... Schütz plädiere schon lange für eine Visumspflicht
für Europa.
Die Chancen für einen Einzug in den Nationalrat beziffert Schütz
mit 80 Prozent ... "
Quelle ORF-Burgenland
vom 26.8.2017
22.8.2017: Wahlantritt in Kärnten
mit "FPS" oder "Freie Partei Salzburg"
als Teil des Namens?
Liste Dr. Karl Schnell darf in Kärnten nun doch mit der Abkürzung
"FPS" im Namen antreten.
Gerhard Jesernig, Leiter der Kärntner Landeswahlabteilung: "...
„Wir haben der Partei geraten, dass sie den Namen ausschreibt, weil es
hier um die Bezeichnung im Wortlaut geht, aber FPS kein Wort ist“, sagte
Jesernig. Dieser Rat habe aber keine Auswirkung gehabt, denn schließlich
sei der Vorschlag schon zuvor als „FPS“ eingebracht worden - was damit
die gültige Version sei. "
Quelle => ORF.at
vom 22.8.2017
Hinweise auf die Rechtsgrundlage: Nationalratswahlordnung
§ 43. (1) Der Landeswahlvorschlag hat zu enthalten:
1. die unterscheidende Parteibezeichnung in Worten und eine
allfällige Kurzbezeichnung, bestehend aus nicht mehr als fünf
Buchstaben, die ein Wort ergeben können;
20.8.2017: ad Namensfehler beim Wahlvorschlag der FLÖ in Kärnten.
"... Parteichef Karl Schnell zeigt sich darüber verärgert.
Er sieht einen Kärntner Beamten verantwortlich. „Dieser Beamte
hat sich darüber mokiert, dass er das so nicht zur Kenntnis nehmen
wolle. Er hat dazu aufgefordert, den Namen zu ändern. Das lassen wir
jetzt rechtlich prüfen, ob das Amtsanmaßung oder Amtsmissbrauch
ist. Und wenn das so sein sollte, dann werden wir auch alle rechtlichen
Schritte unternehmen - bis hin zu einer Wahlanfechtung“, kündigt
Schnell an. ..."
Qu. => http://salzburg.orf.at/news/stories/2861310/
18.8.2017: FLÖ kandidiert österreichweit mit zwei verschiedenen
Namen.
In 8 Bundesländern kandidiert die FLÖ als "Freie Liste
Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell“.
In Kärnten kandidiert die FLÖ als „Freie Liste Österreich
& Freie Partei Salzburg Liste Dr. Karl Schnell“.
Warum die FPS den ausgeschrieben Namen "Freie Partei Salzburg"
ausgerechnet in Kärnten und nicht in Salzburg verwendet, bleibt rätselhaft.
Vermutlich war das ein Irrtum. Dieser hat aber zur Folge, daß es
sich rechtlich um zwei verschiedene Parteien handelt. Die Reststimmen der
FLÖ können somit bei der Mandatsvergabe der Nationalratswahl
im 3. Ermittlungsverfahren nicht aus allen 9 Bundesländern zusammen
gezählt werden, sondern nur aus 8 Bundesländern. Das macht das
überspringen der 4%-Hürde für die FLÖ umso schwerer.
18.8.2017: Wien Wien kandidiert der FLÖ mit einem Ex-SPÖ-ler,
später Ex-FPÖ-ler.
Spitzenkandidat für Wien wird Mag. Michael Bernt.
Er war bis 2015 bei der SPÖ, dann bei der FPÖ und ist jetzt
Spitzenkandidat der FLÖ für Wien.
9.8.2017 Strache zwischen Kurz, Pilz und „Friendly Fire“
BZÖ-Dimensionen wird die FLÖ mangels Jörg Haider eher
nicht erreichen, aber auch sie tritt bundesweit an und könnte Strache
dann doch Stimmen wegnehmen. ... Tags zuvor war nämlich bekannt geworden,
dass Parteiurgestein Barbara Rosenkranz, im Jahr 2010 immerhin Bundespräsidentschaftskandidatin
der FPÖ, zur Freien Liste Österreich wechseln würde. Die
FLÖ wurde vom ehemaligen Salzburger FPÖ-Landesrat Karl Schnell
gegründet, einem anderen blauen Urgestein. ...
Quelle: Die
Presse vom 9.8.2017
7.8.2017: Barbara Rosenkranz tritt aus der FPÖ und gleichzeitig
bei der FLÖ an.
* Barbara Rosenkranz hätte bei der FPÖ keinen Listenplatz
mehr bekommen. Sie ist heute bei der FPÖ ausgetreten und wird nun
die Spitzenkandidatin von "Freie Liste Österreich - FPS Dr. Karl Schnell"
(FLÖ).
* Martina Schenk (Ex-FPÖ, Ex-BZÖ, dzt Team Stronach)
wird FLÖ-Landes-Spitzenkandidatin in der Steiermark.
* Dr. Karl Schnell - dieser wurde 2015 aus der FPÖ ausgeschlossen
- wird im Regionalwahlkreis Tennengau in Salzburg für die FLÖ
kandidieren.
* Christoph Hagen wird als Nationalratsabgeordneter des Team
Stronachs den Wahlantritt der FLÖ unterstützen.
* Rupert Doppler ist ein von der FPÖ ausgeschlossene Nationalratsabgeordneter,
der für die FLÖ in Salzburg auf der Landesliste auf Platz 2 hinter
Dr. Hubert Wallner kandidieren wird.
14.7.2017: Schnell will mit eigener Partei antreten
Der 2015 aus der FPÖ ausgeschlossene Salzburger Ex-Landesparteichef
Karl Schnell will bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit einer eigenen
Liste antreten. ... Das Antreten sichern Schnell dabei die Unterschriften
der 2015 ebenfalls aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburger Abgeordneten
Ruppert Doppler und Gerhard Schmid sowie jene des Team-Stronach-Mandatars
Christoph Hagen.
Quelle ORF.at
vom 14.7.2017