Nationalratswahl 2017:  Kandidaten . Briefwahl . Umfragen . Medien . TV . Wahlbetrug . Ergebnisse
Partei: CPÖ . EUAUS . FLÖ . FPÖ . GILT . Grüne . KPÖ . M . NBZ . NEOS . ODP . ÖVP. Pilz. SLP. SPÖ. Weiße


FLÖ & Nationalratswahl 2017:


Name der wahlwerbenden Liste: "Freie Liste Österreich - FPS Liste Dr. Karl Schnell"
Adresse: Ringstrasse 4a, 5161 Elixhausen

Vorstand / Führungsgremium: ?

Gründung: 2017
Spitzenkanddiatin: Barbara Rosenkranz (Ex-FPÖ)
Parteifarbe: königsblau
Wahlziel: Einzug ins österreichische Parlament / Nationalrat
 


 
Wahlprogramm: 
 
* Stopp der Einwanderung: Hilfe vor Ort hat Vorrang
* Kein Asyl nach illegaler Einreise!
* Asyl ist Schutz auf Zeit: Keine Verschleuderung der Staatsbürgerschaft
* Schaffung eines Bundesgrenzschutzes zur Sicherung der Staatsgrenzen
* Sofortige Abschiebung krimineller Asylwerber und radikaler Fanatiker, die die österreichischen Gesetze nicht anerkennen
* Verankerung des Rechts auf Erwerb, Besitz und Führen von Waffen in der Verfassung
* Auf Antrag von 100.000 Wahlberechtigten hat eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild stattzufinden. Deren Ergebnis ist verbindlich.
* EU: Radikalreform oder Austritt
* Volksabstimmung über den Verbleib Österreichs in der EU
* Einhaltung der immerwährenden Neutralität
* Schutz unseres Wassers und unserer Kultur
* Wahlfreiheit in der Kindererziehung! 
* Kinder dürfen nicht in die Armut führen: Steuererleichterung für jedes Kind
* Schaffung von günstigem Wohnraum und eine gerechte Wohnungsvergabe
* Keine Zustimmung zu einer Pensionsanpassung, die nicht mindestens die Inflationsrate abgilt
* Stärkung der niedergelassenen Haus- und Fachärzte
* Finanzielle Absicherung und Ausbau der Notarztversorgung
* Keine Schließung von Bezirkskrankenhäusern
* Zusammenlegung der Sozialversicherungen, um eine gleichwertige medizinische Behandlung für jeden Versicherten zu gewährleisten
* Pflege langfristig absichern
* Schluss mit dem Bürokratie-Wahnsinn
* Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung!
* Schlupflöcher für internationale Konzerne und Stiftungen müssen geschlossen werden.

Das Wahlprogramm der FLÖ besteht aus Forderungen und Slogans. Die FLÖ hat kein (ausgearbeitetes) Parteiprogramm.



 
Chronologie und Medienberichte:

28.9.2017 Barbara Rosenkranz FLÖ auf der ORF-Wahlcouch
Barbara Rosenkranz FLÖ (noch) nicht für den EU-Austritt.
Sie stellt nur die "bedingungslose Anerkennung der EU" in Frage.
Qu.: ORF vom 28.9.2017

12.9.2017: Barbara Rosenkranz im ORF-REPORT
"... Daher will die FLÖ die FPÖ in der Ausländerpolitik übertreffen, fordert das Recht auf Waffenbesitz für alle Österreicher ohne Vorstrafe und ist einwenig mehr gegen die EU. Wer hat da wen verlassen?
ORF: "Hätten Sie eigentlich noch einmal für die FPÖ kandidiert, wenn man das dort gewollt hätte?"
Rosenkranz: "Das wäre sicher so gewesen. Die Entfremdung war von beiden Seiten. Mein Nachfolger in Niederösterreich hat ja treffend festgestellt, das zu akzeptieren, daß sich die Partei stark geändert hat. Das sehe ich auch so. Die Politik, die ich sehr gerne gemacht habe, und die ich jetzt mache, war in der FPÖ nicht mehr möglich. Da haben Sie Recht."
ORF-Reporter: "Aber Sie haben gesagt, daß wäre sicher so gewesen, daß Sie wieder für die FPÖ kandidiert hätten."
Rosenkranz: "Wenn die Katz bellt, ist es ein Hund. Wenn die FPÖ sich nicht verändert hätte, sondern auf Ihrer Position geblieben wäre, den Werten nach wie vor nachgekommen wäre, dann hätte es keinen Anlaß zur Gründung eines neuen Projekts gegeben. ..."
Quelle: ab 2:33min => ORF-Report vom 12.9.2017
 

11.9.2017: Dr. Karl Schnell (FLÖ): "In der EU funktioniert gar nichts"
ORF- Lisa Gadenstätter: "Herr Schnell, die Liste trägt auch Ihren Namen. Sie sind aber nur auf Listenplatz 2 ? Warum wollen Sie denn nicht Spitzenkandidat sein?"
Karl Schnell: (lacht) "Man muß nicht immer an der Spitze stehen, um etwas zu bewirken. Das zeigt auch ah, daß ich nicht selbstherrlich bin, sondern es geht mir um eine Bewegung. ..."
ORF- Lisa Gadenstätter: ".. Ein großes Thema ist bei Ihnen das Thema Zuwanderung. Das sagen Sie auf Ihrer Homepage: "Wir entscheiden wer kommt und wer bleibt." Wie soll das konkret ausschauen? Also wenn es nach Ihnen geht, wer darf da nach Österreich kommen?".
Karl Schnell: "Schauen Sie. Wir bekennen und zum Asylwesen. ... Asyl heißt nicht Integration. ... In der Partei hat man mich immer als den Humanisten bezeichnet, damals Jörg Haider, Rumpold usw., und ich bin Arzt und mir tun diese Leute unheimlich leid und ich würde - wenn ich Geld hätte - andere Völker, andere Kulturen, andere Religionen anschauen - aber ich bin auch Realist: Wenn wir so weiter machen, dann ist unser Sozialstaat, dann ist Österreich in Gefahr und das können wir nicht riskieren."
ORF- Lisa Gadenstätter: "... Direkte Demokratie wollen Sie auch oder Ihre Partei auch nach dem Schweizer Vorbild und da haben Sie gesagt, in letzter Konsequenz streben Sie einen Austritt aus der EU an. Das wäre für Sie so ein Fall Direkter Demokratie. Was wären denn die Nachteile eines ÖXIT?"
Karl Schnell: "Es gibt sicher auch Nachteile. Das merkt man auch in England. Aber eines muß ich ganz ehrlich sagen: Wenn man ehrlich ist, die EU ist ja schon im Auflösungsverfahren. Da stimmt ja hinten und vorne nichts mehr. Und sagen Sie mir irgendetwas Vernünftiges, was die EU in den letzten Jahren zusammen gebracht hat. Gar nichts. Sie sitzen beisammen, Reden, Trinken, Essen auf unsere Kosten und es geht überhaupt nichts weiter. Und das merkt man einfach. Die Leute sind enttäuscht. Das hehre Motiv eines Europas als Friedensgeschichte, das wäre was Gutes. Das befürworten ja alle. ... Terrorismus ist die schlimmste Form des Krieges und den haben wir jetzt in Europa. Das haben wir der EU zu verdanken und Politikern in der EU, die nicht fähig sind, unsere Grenzen zu schützen. ... Ich glaube, im Prinzip wird sich die EU schön langsam selbst auflösen. Es funktioniert gar nichts mehr. Mit Polen, mit Ungarn, mit Italien wird gestritten. Man hat ja nirgends mehr eine Einigkeit. Diese EU ist in Wirklichkeit eine derzeit Schande, eine Schande und es ist Schade, was aus dieser EU geworden ist, denn ich war ein Gegner, aber ich war immer der Hoffnung, ich habe gesagt na gut auch wenn ich hier Schlimmes ahne - und das ist leider eingetreten - aber als Friedensprojekt wäre das eine gute Sache. Aber leider ist das auch kein Friedensprojekt, denn es hat uns Terror gebracht und sonst gar nichts."
Qu.: ZIB 24 vom 11.09.2017 um 23.40 Uhr
 

8.9.2017: "Wichtiges Unterscheidungsmerkmal zur FPÖ": Die FLÖ ist königsblau !
Mit der Parteifarbe will sich die Liste des Ex-Freiheitlichen Karl Schnell von der "blassblauen" FPÖ abgrenzen. "Unser Herz schlägt für Österreich", heißt es auf den Wahlplakaten. => Die Presse vom 8.9.2017
Anm. Red.:: Österreich hatte keine Könige, sondern nur Kaiser und die Ehefrauen von Kaisern (Maria Theresia, Elisabeth). Außerdem lebt das österreichische Volk seit 100 Jahren in Demokratie und nicht mehr in der Monarchie. "Königsblau" ist daher für eine demokratische Partei unpassend.
 

7.9.2017: FLÖ-Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz im ORF-ZIB2-Interview.
FLO-Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz
Barbara Rosenkranz 5:40min zum Thema EU-Mitgliedschaft Österreichs:
     „Ganz klar: Wenn ah sich die EU weiter in diese Richtung entwickelt Richtung europäischer Superstaat, wenn sie nicht im Gegenteil einen vernünftigen Weg einschlägt – nämlich hin zu einem Europa der Nationen – und das ist nicht unrealistisch übrigens wenn ich mir die Visegradstaaten anschaue, auch sagen, und ah das so wie Ungarn jüngst und Ungarn hat 100 prozentig recht, ah die Souveränität unserer Länder darf nicht beschnitten werden, gerade in der Frage der Asylquote, wer kommt und wer bleibt das bestimmt Ungarn oder Österreich selber, wenn das nicht passiert, dann sind wir absolut dafür und das muß in angemessener Zeit passieren in der nächsten Legislaturperiode, wenn es weiterhin in die falsche Richtung geht oder nicht in die richtige Richtung umgedreht wird, dann braucht es eine neue Volksabstimmung, bei der sich die Österreicher darüber nocheinmal ah entscheiden können, bleiben wir oder gegen wir?"
Quelle: ZIB2 vom 7.9.2017
     Anm. Red.: Ganz klar läßt die Spitzenkandidatin des FLÖ eine klare Position zur EU-Mitgliedschaft offen.
Der Zeitpunkt für den EU-Austritt Österreichs ist für Rosenkranz offenbar immer noch nicht gekommen.
Damit nimmt Frau Barbara Rosenkranz die Position der => FPÖ bei diesem Thema ein.

28.8.2017 FLÖ: Rosenkranz' dritter Versuch.
"Zweimal war Barbara Rosenkranz Spitzenkandidatin von Heinz-Christian Straches Gnaden: bei der Bundespräsidentenwahl 2010 und bei der niederösterreichischen Landtagswahl drei Jahre später. Am 15. Oktober kandidiert sie nun gegen Strache, als Spitzenkandidatin der Freien Liste Österreich (FLÖ), eines Spaltprodukts der FPÖ, gegründet vom Salzburger Ex-Landesrat Karl Schnell. ..."
Quelle: Die Presse vom 28.8.2017

26.8.2017: Comeback: Herbert Schütz kandidiert für FLÖ.
"... Schütz plädiere schon lange für eine Visumspflicht für Europa.
Die Chancen für einen Einzug in den Nationalrat beziffert Schütz mit 80 Prozent ... "
Quelle ORF-Burgenland vom 26.8.2017

22.8.2017: Wahlantritt in Kärnten mit "FPS" oder "Freie Partei Salzburg" als Teil des Namens?
Liste Dr. Karl Schnell darf in Kärnten nun doch mit der Abkürzung "FPS" im Namen antreten.
Gerhard Jesernig, Leiter der Kärntner Landeswahlabteilung: "... „Wir haben der Partei geraten, dass sie den Namen ausschreibt, weil es hier um die Bezeichnung im Wortlaut geht, aber FPS kein Wort ist“, sagte Jesernig. Dieser Rat habe aber keine Auswirkung gehabt, denn schließlich sei der Vorschlag schon zuvor als „FPS“ eingebracht worden - was damit die gültige Version sei. "
Quelle => ORF.at vom 22.8.2017
Hinweise auf die Rechtsgrundlage: Nationalratswahlordnung
§ 43. (1) Der Landeswahlvorschlag hat zu enthalten:
1. die unterscheidende Parteibezeichnung in Worten und eine allfällige Kurzbezeichnung, bestehend aus nicht mehr als fünf Buchstaben, die ein Wort ergeben können;

20.8.2017: ad Namensfehler beim Wahlvorschlag der FLÖ in Kärnten.
"... Parteichef Karl Schnell zeigt sich darüber verärgert. Er sieht einen Kärntner Beamten verantwortlich. „Dieser Beamte hat sich darüber mokiert, dass er das so nicht zur Kenntnis nehmen wolle. Er hat dazu aufgefordert, den Namen zu ändern. Das lassen wir jetzt rechtlich prüfen, ob das Amtsanmaßung oder Amtsmissbrauch ist. Und wenn das so sein sollte, dann werden wir auch alle rechtlichen Schritte unternehmen - bis hin zu einer Wahlanfechtung“, kündigt Schnell an. ..."
Qu. => http://salzburg.orf.at/news/stories/2861310/

18.8.2017: FLÖ kandidiert österreichweit mit zwei verschiedenen Namen.
In 8 Bundesländern kandidiert die FLÖ als "Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell“.
In Kärnten kandidiert die FLÖ als „Freie Liste Österreich & Freie Partei Salzburg Liste Dr. Karl Schnell“.
Warum die FPS den ausgeschrieben Namen "Freie Partei Salzburg" ausgerechnet in Kärnten und nicht in Salzburg verwendet, bleibt rätselhaft. Vermutlich war das ein Irrtum. Dieser hat aber zur Folge, daß es sich rechtlich um zwei verschiedene Parteien handelt. Die Reststimmen der FLÖ können somit bei der Mandatsvergabe der Nationalratswahl im 3. Ermittlungsverfahren nicht aus allen 9 Bundesländern zusammen gezählt werden, sondern nur aus 8 Bundesländern. Das macht das überspringen der 4%-Hürde für die FLÖ umso schwerer.

18.8.2017: Wien Wien kandidiert der FLÖ mit einem Ex-SPÖ-ler, später Ex-FPÖ-ler.
Spitzenkandidat für Wien wird Mag. Michael Bernt.
Er war bis 2015 bei der SPÖ, dann bei der FPÖ und ist jetzt Spitzenkandidat der FLÖ für Wien.

9.8.2017 Strache zwischen Kurz, Pilz und „Friendly Fire“
BZÖ-Dimensionen wird die FLÖ mangels Jörg Haider eher nicht erreichen, aber auch sie tritt bundesweit an und könnte Strache dann doch Stimmen wegnehmen. ... Tags zuvor war nämlich bekannt geworden, dass Parteiurgestein Barbara Rosenkranz, im Jahr 2010 immerhin Bundespräsidentschaftskandidatin der FPÖ, zur Freien Liste Österreich wechseln würde. Die FLÖ wurde vom ehemaligen Salzburger FPÖ-Landesrat Karl Schnell gegründet, einem anderen blauen Urgestein. ...
Quelle: Die Presse vom 9.8.2017

7.8.2017: Barbara Rosenkranz tritt aus der FPÖ und gleichzeitig bei der FLÖ an.
* Barbara Rosenkranz hätte bei der FPÖ keinen Listenplatz mehr bekommen. Sie ist heute bei der FPÖ ausgetreten und wird nun die Spitzenkandidatin von "Freie Liste Österreich - FPS Dr. Karl Schnell" (FLÖ).
* Martina Schenk (Ex-FPÖ, Ex-BZÖ, dzt Team Stronach) wird FLÖ-Landes-Spitzenkandidatin in der Steiermark.
* Dr. Karl Schnell - dieser wurde 2015 aus der FPÖ ausgeschlossen - wird im Regionalwahlkreis Tennengau in Salzburg für die FLÖ kandidieren.
* Christoph Hagen wird als Nationalratsabgeordneter des Team Stronachs den Wahlantritt der FLÖ unterstützen.
* Rupert Doppler ist ein von der FPÖ ausgeschlossene Nationalratsabgeordneter, der für die FLÖ in Salzburg auf der Landesliste auf Platz 2 hinter Dr. Hubert Wallner kandidieren wird.

14.7.2017: Schnell will mit eigener Partei antreten
Der 2015 aus der FPÖ ausgeschlossene Salzburger Ex-Landesparteichef Karl Schnell will bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit einer eigenen Liste antreten. ... Das Antreten sichern Schnell dabei die Unterschriften der 2015 ebenfalls aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburger Abgeordneten Ruppert Doppler und Gerhard Schmid sowie jene des Team-Stronach-Mandatars Christoph Hagen.
Quelle ORF.at vom 14.7.2017
 

Kommentare zur NBZ & Nationalratswahl

=> Stellungnahmen eintragen
 
 
 


www.nationalratswahl.at - FLÖ