Nationalratswahl 2017: Wahlanfechtung . Abgeordnete . Ergebnisse . Kandidaten . Briefwahl  . Medien
Partei: CPÖ . EUAUS . FLÖ . FPÖ . GILT . Grüne . KPÖ . M . NBZ . NEOS . ODP . ÖVP. Pilz. SLP. SPÖ. Weiße

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KPÖ-PLUS & Nationalratswahl 2017:


Langbezeichnung: "Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste"
Kurzbezeichnung: "KPÖ-PLUS"
KPÖ-Bundesvorstand: Drechslerg. 42, 1140 Wien
KPÖ-Telefon und Fax Tel: 01-5036580
PLUS: Flora Petrik, Tel. 0664 88 32 73 93
Website: www.kpoeplus.at

Spitzenkandidaten: Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs
Wahlziel: langfristig eine neue soziale Kraft aufzubauen
Ergebnis: Burgenland: 0,4%  Kärnten: 0,5%  Niederösterreich: 0,5% Oberösterreich: 0,6%
Salzburg: 0,6%  Steiermark: 1,1%  Tirol: 0,6%  Vorarlberg: 0,7%  Wien: 1,4% Österreich gesamt: 0,8%



Medienberichte und Chronologie:
 

10.10.2017: KPÖ PLUS fordert Wahlrecht für alle (Erg.: d.h. auch für Ausländer; "Ausländerwahlrecht")
Mehr als eine Million Menschen, die in Österreich leben, dürfen bei der Nationalratswahl am Sonntag nicht abstimmen. Sie sind über 16 alt, arbeiten, gehen hier zur Schule, haben hier ihre Freunde, zudem tragen Menschen ohne österreichischen Staatsbürgerschaft einen beträchtlichen Anteil an Steuern und Sozialversicherungsabgaben bei. Sie dürfen aber ihre Gesellschaft nicht mitgestalten. “Das ist eine Schande,” meint Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS. “Diese Menschen sind tagtäglich von den politischen Entscheidungen des Parlaments und der Regierung betroffen. Wer in Österreich seinen Lebensmittelpunkt hat, soll auch über die Zukunft mitbestimmen dürfen – unabhängig von Pass und Geburtsort.” KPÖ PLUS steht für ein demokratisches Wahlrecht für alle, die in Österreich ihren Lebensmittelpunkt haben. Nach einem Jahr dauerhaften Aufenthalts sollen diese Menschen wählen dürfen. “Wir stehen für mehr Mitbestimmung, für mehr Demokratie, für ein Wahlrecht für alle”, erklärt Petrik. Das restriktive Wahlrecht in Österreich schließt einen immer größeren Teil der Bevölkerung von demokratischer Teilhabe aus. Es fördert Ausgrenzung und Entfremdung. Dazu Petrik abschließend: “Das Wahlrecht ist kein Privileg, sondern ein demokratisches Grundrecht. Es Menschen, die bereits jahre- oder jahrzehntelang hier leben, vorzuenthalten, ist inakzeptabel.”
Presseaussendung der KPÖ PLUS, Max Veulliet

01.10.2017, KPÖ PLUS veröffentlicht traditionelle Wahlzeitung - Volksstimme PLUS
KPÖ PLUS hat am Wochenende seine Wahlzeitung zur Nationalratswahl präsentiert. Sie erscheint als => Volksstimme PLUS in Anlehnung an die lange Tradition der Arbeiterzeitungen und der ehemaligen Tageszeitung der KPÖ. Die Volksstimme erscheint bis heute noch als politisches Monatsmagazin. Die Wahlzeitung widmet sich den Kampagnenschwerpunkten PolitkerInnengehälter, Wohnen sowie Arbeitszeitverkürzung und Überstunden. Zur Auflockerung gibt es ein Horror-Horoskop, mehrere Cartoons von Stefanie Sargnagel und Karl Berger, Kreuzworträtsel, Serientipps von Flora Petrik und Buchtipps von Krimiliebhaber und Spitzenkandidat Mirko Messner, ein Interview mit Ernst Kaltenegger und Kommentare und Wahlempfehlungen zu KPÖ PLUS von Marlene Streeruwitz und anderen.
   Traditionell wird nur ein kleiner Teil der Auflage von 100.000 Stück wird per Post verschickt, der größte Teil wird von Freiwilligen vor allem in großen Wohngebieten verteilt. “Wir sehen es als unsere historische Aufgabe, auch Menschen zu erreichen, die mit klassischen Medien nicht mehr erreichbar sind,” betont Flora Petrik von KPÖ PLUS.
Rückfragehinweis: KPÖ PLUS, Max Veulliet, Tel: 0681 10 40 52 30

15.09.2017: KPÖ PLUS zieht mit Wohnen und Karl Marx in den Wahlkampf
150 Jahre und einen Tag nach dem Erscheinen von Karl Marx' berühmten Werk „Das Kapital“ eröffnet KPÖ PLUS vor dem nach ihm benannten Wiener Gemeindebau den Wahlkampf. Gerade der Karl-Marx-Hof steht wie kein anderer Ort für die einstigen Erfolge und die Visionen der Sozialdemokratie. Mitten in einer bunten Miniaturstadt machte das Spitzenduo von KPÖ PLUS, Mirko Messner und Flora Petrik, auf ihr zentrales Thema leistbares Wohnen aufmerksam. KPÖ PLUS will mit dem massiven Neubau von Gemeindewohnungen und sozialem Wohnbau Wohnen endlich leistbar machen. „Der Karl-Marx-Hof und sein Namensgeber stehen für eine Zeit, in der große Visionen und Verbesserungen den Menschen zum Greifen nahe schienen. Wir wollen erreichen, dass die Menschen wieder ihrer Kraft vertrauen und an die Möglichkeit einer besseren Zukunft glauben,“ so Messner.
   Die heutige Sozialdemokratie habe keine Visionen mehr und liege im Totenbett, meint Listenzweite Flora Petrik. KPÖ PLUS kritisiert die immer steigenden Mieten und dass Wohnen für viele Leute kaum noch leistbar ist. Alleine im letzten Jahr stiegen die Mieten laut Verbraucherpreisindex um 4,1%. „Wenn wir den Rechten etwas entgegensetzen wollen, müssen soziale Themen wie Wohnen glaubhaft im Vordergrund stehen,“ so Petrik. Neben dem Neubau von Gemeindewohnungen setzt sich KPÖ PLUS für die Abschaffung der Maklergebühren sowie für einen Kautionsfonds nach Grazer Vorbild ein.
   Abseits des Thema Wohnens thematisiert KPÖ PLUS die hohen PolitikerInnengehälter, die KPÖ PLUS senken will. KPÖ PLUS-KandidatInnen verpflichten sich, nicht mehr als einen Facharbeiterlohn in der Höhe von 2.300€ im Falle der Ausübung eines Mandats zu behalten, der Rest kommt sozialen Zwecken zu. Die Veränderungen in der Arbeitswelt und eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden als Antwort darauf ist ein weiterer Schwerpunkt von KPÖ PLUS. „Wir wollen die großen Fragen nach einer besseren Gesellschaft nicht aus den Augen verlieren und gleichzeitig den Menschen im Alltag konkret nützlich sein,“ so Flora Petrik.
Rückfragehinweis: KPÖ PLUS, Max Veulliet, Tel: 0681 10 40 52 30 , Email: presse@kpoe-plus.at
    Anm. Red.: Unbeabsichtigter Weise verteilte die Liste EUAUS ausgerechnet heute ihre Flugzettel im Karl-Marx-Hof. Dabei ging es allerdings im Zuwanderungsstopp und mehr Sicherheit.

28.7.2017: Bekanntgabe der Spitzenkandidaten: 1. Mirko Messner, 2. Flora Petrik und 3. Ulli Fuchs
Die KPÖ-Plus zieht mit gleich drei Spitzenkandidaten in den Nationalratswahlkampf.
Die drei zentralen Themen für den Wahlkampf werden Demokratie, Wohnen und Arbeit sein.

27.6.2017: Junge Grüne in den Ländern protestieren gegen KPÖ-Bündnis.
Mitglieder der Jungen Grünen auf Landes- und Bezirksebene protestieren gegen das Wahlbündnis von Vorstandsmitgliedern mit den Kommunisten. Man sei "massivst enttäuscht" von der Vorgehensweise in den vergangenen Monaten, heißt es in einem Offenen Brief vom Dienstag: "Wir Verfasser*innen verurteilen eure autoritäre Vorgehensweise aufs Schärfste." "Schon seit längerem fühlen wir uns nicht mehr repräsentiert von einem Bundesvorstand, der uns in keinerlei Entscheidungen über die Zukunft unserer Organisation einbindet", heißt es in dem Offenen Brief weiter.
=> Die Presse vom 27.6.2017

26.06.2017: Junge Grüne und KPÖ kandidieren als “KPÖ PLUS” bei der Nationalratswahl:
Bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag präsentierte Flora Petrik, Sprecherin der Jungen Grünen, die neue Plattform “PLUS – Plattform unabhängig & solidarisch”. Die Initiative von Mitgliedern der Jungen Grünen versteht sich als Mitmachplattform für alle, die sich für eine solidarische und demokratische Gesellschaft einsetzen und selbst aktiv werden wollen. Gemeinsam mit vielen Unabhängigen wird die Plattform bei der Nationalratswahl unter dem Dach der KPÖ als “KPÖ PLUS” kandidieren. So soll eine starke Bewegung gegen den Rechtsruck aufgebaut werden.
   “Immer mehr Menschen haben Angst um ihre Zukunft und haben die Nase voll von den Parteien im Parlament. Es braucht eine starke Kraft, die all jenen einen Raum bietet, die einen sozialen Kurswechsel wollen. Wir wollen diese Kraft sein”, so Petrik. Die KPÖ ist dafür der ideale Partner: Sie macht dort, wo sie lokal verankert ist, anerkannte politische Arbeit, von Wohnungspolitik bis zur gewerkschaftlichen Vertretung. Ein Vorbild ist, dass die KPÖ-Mandatare auf üppige Politikergehälter verzichten und für Menschen in Notlagen spenden.
   Der Anlass für die gemeinsame Kandidatur als KPÖ PLUS ist die Nationalratswahl. Das Ziel ist aber, langfristig eine neue soziale Kraft aufzubauen. Denn es gilt eine große Lücke im politischen System zu füllen. Das Ziel ist, auch nach der Wahl möglichst viele Menschen einzubinden und zum Mitmachen zu bewegen. Die Kampagne zur Nationalratswahl wird sich unter anderem um soziale Themen wie Arbeit, Wohnen und Verteilungsgerechtigkeit drehen.
    Die KPÖ hat in ihrem Bundesvorstand am vergangenen Samstag einstimmig beschlossen, ihre Listen zu öffnen. Der Bundesvorstand der Jungen Grünen hat nach Rücksprache mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten entschieden, dieses Projekt anzugehen. Was mit dem Verein “Junge Grüne” passiert, wird bei einem Bundeskongress Ende Juli von allen Mitgliedern demokratisch bestimmt.
Rückfragehinweis: Flora Petrik, +43 664 88 32 73 93,   flora.petrik@junge-gruene.at

24.6.2017: Erweiterter Bundesvorstand beschloß KPÖ-Wahlantritt mit offener Liste
"Der erweiterte KPÖ-Bundesvorstand, der am 24. Juni 2017 in Wien tagte, hat einstimmig die Kandidatur der KPÖ mit offener Liste zur kommenden Nationalratswahl beschlossen. Hintergrund dieses Beschlusses ist das erfreuliche Interesse von Personen aus unterschiedlichen Zugängen, den Wahlkampf der KPÖ persönlich zu unterstützen und deutliche Zeichen gegen den Trend nach rechts zu setzen.
   KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: „Wir öffnen unsere Listen für all jene Einzelpersonen und Gruppen, die für mehr soziale Gerechtigkeit, für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit und ein Ende der Diskriminierung von Frauen eintreten. Wir öffnen unsere Listen für all jene, die für leistbares und zeitgemäßes Wohnen eintreten. Wir sind bereit zur Zusammenarbeit mit all jenen, die eine fortschrittliche und soziale Bildungs- und Kulturpolitik und eine Verkehrspolitik einfordern, die den ökologischen Notwendigkeiten gerecht wird. Und nicht zuletzt rufen wir zur Mitkandidatur auf unseren offenen Listen all jene auf, die sich dem Kampf gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und zunehmende Frauenfeindlichkeit auf vielfältigen Ebenen verpflichtet fühlen. Wir wenden uns an all jene, die für eine Politik eintreten, die die Menschenrechte nicht verspottet.“
Qu. KPÖ
 
 
 

Kommentare zur KPÖ & Nationalratswahl

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Habe gerade die Artikel über KPÖ plus gelesen und fühle mich  angesprochen.
Das Frauenthema wird immer wieder von den Parteien herangezogen wenn es um Wahlen geht.
Im Alltag ist die Ungleichbehandlung an der Tagesordnung.
Ich bin Alleinerziehende Mutter (heute ist Sohn schon 21 Jahre alt) und arbeite jetzt seit 35 Jahren durch, war keinen Tag arbeitslos und habe 1,5 Jahre Karenzurlaub beziehen können. Wie gerecht ist es, dass ich, weil ich jahrelang Teilzeitarbeit beanspruchen musste um die Kinderbetreuung wahrnehmen zu können, dadurch eine geringere Pension erhalte, als Personen ohne Betreuungspflichten. Im Klartext, heißt das doch nichts anderes, als dass ich für die Doppelbelastung und verpassten Karrierechancen (die Teilhabe am Arbeitsleben in Teilzeit lässt eine Karriere oft nicht zu) auch noch mit weniger Pension bestraft werde !!!! Macht sich jemand darüber mal Gedanken?
Vorschlag: Durchrechnungszeitraum ändern (es sollen für Personen mit Betreuungspflichten die besten 15 oder 20 oder 25 Jahre herangezogen werden, müsste noch berechnet werden). Dies wäre wahrscheinlich schnell zu ändern und trüge zur Gleichstellung und zur gerechteren Verteilung bei.
Warum hat das keine Partei im Programm?
Warum geben wir Milliarden für Kinderbetreuungseinrichtungen aus anstatt Personen mit Betreuungspflichten ein Wahl zu lassen, wie lange sie zu Hause bleiben wollen? (mit Versicherung). Bist jetzt habe ich noch nichts gelesen war nur annähernd wirklich zur Gleichstellung der Geschlechter beitragen würde.
Beste Grüße von einer 50jährigen Bürgerin,  die an einem solidarischen, demokratischen Staat interessiert ist und auch die Umwelt gerne besser vertreten sehen würde.
Elke K.    27.9.2017
 
 
 


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