Kandidatur zur Nationalratswahl 2019: im Burgenland
Kandidaten im Burgenland: 1. Thomas Graf, 2. DI Werner Hebling
CPÖ-Wahlergebnis: 260 Stimmen (= 0,005%)
Obmann: Alfred Kuchar
Gründung / Konstituierung: 15. Oktober 2005 in Linz
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Auszug aus dem Wahlprogramm zur NRW 2019 der CPÖ:
Wir sagen "JA" zum Leben, denn jeder hat ein Recht auf Leben!
* Willkommenskultur für ungeborene, neu geborene
und behinderte Kinder
* Generelles Abtreibungsverbot
* Keine aktive Sterbehilfe
* Verstärkte Beratung von Schwangeren
* Wiedereinführung des "hippokratischen Eides"
* Keine Pflegeleistung durch Roboter
* Keine Forschung an Embryonen
* Gesundheit erhalten, statt Krankheit verwalten
* Förderung umfangreicher Maßnahmen für
die Gesundheit
"Verschleudern wir unser Erbe nicht", denn unsere Identität
macht unser Land so wertvoll!
* Christliches Erbe trotz Zuwanderung erhalten
* Förderung eines friedlichen Zusammenlebens
unter Berücksichtung auf unsere eigene kulturelle Identität
* Asyl soll zeitlich beschränkter Schutz vor
Verfolgung und Sicherung des Lebensunterhalts sein
* Kontrollierte Zuwanderung nach strengen Regeln,
unter Achtung der Menschenrechte
* Keine doppelten Staatsbürgerschaften und
Wahlrechte
* Keine Förderung antichristlicher Kunst aus
Steuergeldern
* Erhaltung des Sonntags und der christlichen Feiertage
* Belassung der Kreuze in öffentlichen Einrichtungen
Österreich in der Welt (EU), denn wir wollen Frieden und
Sicherheit!
* Stärkere Friedensbemühungen in Krisengebieten
(durch gerechte Wirtschaftsbeziehungen und weltweite Förderung der
sozialen Gerechtigkeit)
* Verbot für Waffenlieferungen in die kriegsführenden
Länder durch EU und UNO
* Geltendmachung der Verantwortung bei den Verursachern
der wirtschaftlichen Krisen und Kriegen
* Schutz der verfolgten Christen weltweit
* Wir wollen eine demokratische EU unter Bewahrung
unserer IDENTITÄT und FREIHEIT. Wir schätzen die ursprüngliche
Idee eines vereinten Europas, das zur Sicherung des Friedens und der wirtschaftlichen
Zusammenarbeit dient.
Familie muss leistbar sein, denn starke Familien garantieren
ein starkes Land!"
* Wir sehen die Lösung in einem GRUNDEINKOMMEN
für alle Familien, welches auch Alleinerzieher und Patchworkfamilien
miteinschließt
* Ehe nur zwischen Mann und Frau
* familieninterne Kinder- und Altenbetreuung fördern
* Kindeswohl geht vor Wirtschaftsinteressen
* Anerkennung der Familienarbeit (Erziehung, Pflege,
Hausarbeit) als vollwertiger Beruf mit vollem Pensionsanspruch
* Einführung eines Familienwahlrechts (Wahlrecht
auch für ungeborene Kinder)
* kein Gender-Mainstreaming
8.10.2018: Das neuerliche ORF-Volksbegehren mit 320.264 Unterschriften
erfolgreich.
Die CPÖ sagt DANKE für 320.264 Unterschriften beim VOLKSBEGEHREN
"ORF ohne Zwangsgebühren".
Eine Volksabstimmung zum Thema ORF ist - laut CPÖ - die beste
Lösung im Sinne der direkten Demokratie. Die Christliche Partei Österreichs
(CPÖ) verlangt seit langem einen Ausbau der direkten Demokratie. Die
Bürger sollen sich - ähnlich dem Schweizer Modell - aktiv an
der Gesetzgebung beteiligen und die Regierung zum Tätigwerden in wichtigen
gesellschaftspolitischen Themen verpflichten können.
Öffentliche Eintragungswoche war von 1. bis 8. Oktober 2018.
Mehr => ORF-Volksbegehren
2018
6.10.2017: ORF-Volksbegehren der Christlichen Partei vom Innenministerium
abgewiesen.
"Das ORF-Volksbegehren der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ)
ist vom Innenministerium abgewiesen worden, bestätigte am Freitag
ein Sprecher auf APA-Anfrage. ... Der Volksbegehrensantrag sei aus "rechtlichen
Gründen" abgewiesen worden, so der Ministeriumssprecher. Die inhaltlichen
Gründe für die Entscheidung würden dem Antragsteller detailliert
mitgeteilt."
Qu.: Der
Standard vom 6.10.2017
Anm. Red.: D.h. es wird zu keiner österreichweiten Eintragungswoche
für das ORF-Volksbegehren kommen. Die Durchführung des Volksbegehrens
wäre für die Christenpartei ein wichtiger politischer Erfolg
eine Woche vor dem Wahltag der Nationalratswahl gewesen. Dieses hat das
Innenministerium unter Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP)
verhindert.
14.9.2017: 23.500 Unterschriften auf die Einleitung eines Volksbegehren
eingebracht.
Die Christenpartei hat heute die gesammelten Unterstützungserklärungen
zur Einleitung des Volksbegehren beim Innenministerium eingereicht.
1.8.2017: Über 10.000 Unterschriften für einen ORF ohne
Gebühren und ohne Politik.
Christliche Partei Österreichs (CPÖ) mischt
den Wahlkampf auf. Große Freude herrscht bei Dr. Rudolf GEHRING,
Initiator des Volksbegehrens „ORF – ohne
Gebühren und ohne Politik“, und seinem Team über mehr als
10.000 Unterstützungsunterschriften. Im CPÖ-Generalsekretariat,
bei dem alle Fäden für das ORFVolksbegehren und für die
Kandidatur bei der kommenden Nationalratswahl zusammenlaufen, wird aber
auch in den nächsten Tagen noch mit dem Eingang vieler
Unterschriften gerechnet. Damit kann beim Innenministerium das
Eintragungsverfahren beantragt werden, wodurch es zu einer 1-wöchigen
Auflage des Volksbegehrens in allen Städten und Gemeinden kommt.
Alle Wähler können sich sodann daran beteiligen.
Für Gehring bedeutet dieser Erfolg einen Meilenstein
in der kurzen Geschichte der CPÖ. Von den Medien und von der Politik
wurde das Thema ORF-Reform bis heute verschwiegen, obwohl der Unmut bei
den Hörern und Sehern sehr groß ist. Die Bürger sind über
die Gebührenpolitik, die Programmgestaltung und die Geschäftsführung
des ORF verärgert, sodass in einem furiosen Endspurt viele Menschen
angesprochen werden konnten. Die Sehnsucht nach einem ORF ohne Gebühren
und ohne
Politik ist groß.
CPÖ-Spitzenkandidat Dr. Rudolf Gehring appelliert
an die Wähler, für seine Christliche Partei Österreichs
ebenfalls eine Unterstützungserklärung abzugeben, damit die CPÖ
österreichweit auf dem Stimmzettel bei der kommenden Nationalratswahl
steht. Nur so könne eine erfolgreiche ORF-Reform eingeleitet und weitergeführt
werden.
Nur eine starke CPÖ könne einen ORF ohne Gebühren und
ohne Politik erreichen. Mit dem ORF-Volksbegehren beweist die CPÖ,
dass sie die Anliegen der Bürger ernst nimmt und die direkte Demokratie
auch lebt.
Gehring betont weiters, dass Unterstützungserklärungen
für die Kandidatur der CPÖ nur bis 18. August möglich sind,
während für das Volksbegehren nach wie vor eine
Unterstützungsunterschrift geleistet werden kann.
Pressemeldung von Generalsekretär Dr. Rudolf Gehring , Mail: office@cpoe.or.at
, Tel. 0676 967 10 61