NRW17 / Nationalratswahl 2017 in Österreich:
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Eine vorzeitige Neuwahl des österreichischen Parlaments ist  im Jahr 2017 möglich.
SPÖ-ÖVP haben laut Meinungsumfragen nur mehr 43% und können das österreichische Volk schon lange nicht mehr repräsentieren.
Da sich aber beim 1., 2., und 3. Wahldurchgang zur Bundespräsidentenwahl die Blauen und Grünen finanziell ausbluten, könnten die Roten und Schwarzen die Gunst der Stunde nutzen und eine Neuwahl des österreichischen Parlaments für Ende März 2017 beschließen.

Wer wird bei der NRW17 voraussichtlich kandidieren?
   die noch Regierungsparteien: SPÖ-ÖVP
   die Oppostionsparteien im Parlament: FPÖ, Grüne, NEOS, Team Stronach unter neuem Namen.
   neue Parteien: EU-Austrittspartei ?, KPÖ ?, "meine Stimme gilt"?, Plattform Griss ?,
   Kandidatur unwahrscheinlich: BZÖ

Die möglichen Spitzenkandidaten:
FPÖ: Heinz-Christan Strache
SPÖ: Mag. Christan Kern
ÖVP: Dr. Reinhold Mitterlehner oder Sebastian Kurz
Grüne: Dr. Eva Glawischnig-Piesczek
NEOS: Dr. Matthias Strolz
GILT (meine Stimme gilt): Roland Düringer ("I bin da Taxler und i bestimm´ "; Bekanntgabe 21.9.2016)

Düringers Positionierung als Anti-Oarschloch-Partei: 



Chronologie der vorgezogenen Neuwahlen in Österreich:

In Österreich sind vorzeitige Neuwahlen nichts Ungewöhnliches:

2008 gab es vorgezogene Neuwahlen auf Drängen von Vizekanzler Wilhelm Molterer von der ÖVP. Molterer "Es reicht" mir mit der SPÖ; Nach verlorener Wahl trat Molterer zurück und es rückte Josef Pröll nach.

2002: Vorgezogene Neuwahl auf Wunsch von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (Er wollte die internen Konflikte der FPÖ ausnützen und spannte der FPÖ kurz vor der Wahl den damals noch populären Finanzminister Karl Heinz Grasser aus. Erfolgreich! Die ÖVP gewann erdrutschartig und Harl Heinz Grasser wurde daraufhin Finanzminister der ÖVP. Er blieb es bis zum Jänner 2007),

1995: Regierungsbruch in der SPÖ-ÖVP Koalition wegen Uneinigkeit bei der Budgeterstellung. (Vizekanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) provozierte Neuwahlen. Ergebnis: ÖVP blieb gleich und die Neuwahl brachte der ÖVP genau nichts. Die SPÖ gewann 6 Mandate, die Grünen verloren 4 Mandate, FPÖ und LIF verloren je ein Mandat.)

1986: Wegen der Wahl von Kurt Waldheim (ÖVP) zum österreichischen Bundespräsidenten mußte Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ) zurücktreten, nachdem dieser versuchte Waldheim im Präsidentschaftswahlkampf massiv "anzubräunen"; (Ex-Bundeskanzler Sinowatz wurde später sogar wegen falscher Zeugenaussage verurteilt.) Erfolglos: Waldheim gewann die Wahl gegen Kurt Steyrer souverän mit seiner "Jetzt erst recht"-Kampagne. Ergebnis der Präsidentschaftswahl: 54% für Waldheim. Sinowatz-Nachfolger Franz Vranitzky wollte die Koalition mit der FPÖ unter dem neuen FPÖ-Parteiobmann Jörg Haider nicht fortsetzen und bewirkte ungewollter Weise den kometenhaften Aufstieg von Jörg Haider und der FPÖ.)

1971 unter Bundeskanzler Bruno Kreisky, der sich mit der SPÖ erfolgreich von der Minderheitsregierung zur absoluten Mehrheit steigerte;

1966: Nach gescheiterten Budgetverhandlungen im Ministerrat der Großen Koalition am 22. Oktober 1965. Daraufhin wurden vorgezogene Wahlen angesetzt. Die ÖVP gewann unter Josef Klaus die absolute Mehrheit.

1953: Das Wirtschaftsprogramm von Finanzminister Reinhard Kamitz war ausgerichtet auf Sparsamkeit und eine harte Schilling-Währung. Die SPÖ verweigerte ihm ihre Zustimmung. So kam es zu vorzeitigen Neuwahlen am 22. Februar 1953, bei denen die ÖVP deutlich verlor und stimmenmäßig hinter die SPÖ zurückfiel.

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Medienbeiträge:

21.9.2016: Düringer will mit neuer Partei bei Nationalratswahl antreten
Die Satzung der Partei mit dem Namen "Meine Stimme gilt" wurde laut Roland Düringer bereits am Mittwoch im Innenministerium hinterlegt.
=> Die Presse vom 21.9.2016

16.9.2016: Koalition am Ende
„Diese Koalition hält vielleicht noch ein paar Wochen“, sagte gestern – laut SPÖ-Insidern – SPÖ-Kanzler Christian Kern zu seinen Vertrauten. „Die Signale von Kern sind eindeutig. Wir müssen uns auf Neuwahlen einstellen“, berichtete VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner – laut schwarzen Strategen – seinem Team.
=> oe24 vom 16.9.2016

16.9.2016: ORF-Eklat bringt Neuwahlen näher
Die ÖVP ging bei der ORF-Direktorenwahl fast leer aus – und droht mit einem ORF-Volksbegehren. SPÖ und ÖVP treiben unter aktiver Führung der jeweiligen Parteispitzen in einer Spirale der Eskalation unaufhaltsam in Richtung Neuwahlen 2017. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat seinen Parlamentsklub vor der Möglichkeit einer Nationalratswahl im März bereits am Mittwoch vorgewarnt. ... „Es wäre verantwortungslos, sich nicht auf eine vorgezogene Neuwahl vorzubereiten.“
=> Die Presse vom 16.9.2016

30.8.2016: ÖVP: Ruf nach Neuwahlen wird in Ländern lauter
Neuwahlen, da sind sich die meisten schwarzen Funktionäre einig, würden der ÖVP bloß schaden – auf Bundesebene. Für Landtagswahlen könnte ein Regierungswechsel hilfreich sein.
=> Der Standard vom 30.8.2016

30.8.2016: Viel Arbeit für die Regierung im "Schicksalsherbst"
Täglich mehren sich die Stimmen jener (vor allem in der ÖVP), die im Falle des Nicht-Zustandebringens substanzieller Weichenstellungen vorgezogene Neuwahlen prophezeien. Die jüngste Runde der Warner und Mahner hat der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer eröffnet. Er fordert ein großes Reformpaket im Herbst, sonst sieht er "für diese Parteien miteinander wenig Zukunft". ...
=> KURIER vom 30.8.2016

29.8.2016 ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner im ORF-Sommergespräch
Der ÖVP-Chef versicherte, mit dem SPÖ-Regierungspartner weiterarbeiten zu wollen. Neuwahlen würden Probleme nicht lösen, ganz ausschließen könne er sie aber auch nicht.

11.8.2016: Vorzeitige Neuwahlen: Das Hirn sagt Nein, das Herz sagt Ja
Die ORF-Wahl nährt Spekulationen: Sucht eine der Regierungsparteien ihr Heil in einer vorgezogenen Nationalratswahl?
=> Der Standard vom 11.8.2016

9.8.2016: Ex-FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Norbert Steger geht von einer Neuwahl 2017 aus.
Am Wahltag des neuen ORF-Gernaldirektors geht ORF-Stiftungsrat Norbert Steger davon aus, daß die Amtsdauer des neuen ORF-Generaldirektors nur 1 Jahr sein wird, eben wegen der von ihm vermuteten vorgezogenen Nationalratswahl.
=> Die Presse vom 9.8.2016

7.8.2016: Die Grüne Eva Glawischigg rechnet mit vorgezogener Nationalratwahl 2017.
"Also wir müssen jedenfalls damit rechnen, dass die Nationalratswahl schon nächstes Jahr und nicht erst 2018 stattfindet. Damit wir vorbereitet sind."
=> Die Pesse vom 7.8.2016

28.07.2016: Früherer EU-Ratsvorsitz für Österreich
SPÖ und ÖVP sehen vorerst keinen Grund, die im Oktober 2018 anstehende Nationalratswahl wegen des EU-Ratsvorsitzes vorzuverlegen. Sowohl SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler als auch ÖVP-Generalsekretär Peter Mc-Donald beteuerten am Mittwoch, dass die Regierung volle fünf Jahre arbeiten wolle.
=> Wirtschaftsblatt vom 28.7.2016

19.7.2016: Türkisch dominierte Liste erwägt Antritt bei Nationalratswahl
Eine eventuelle Liste von Turgay Taskiran solle „auf keinen Fall“ eine reine Türken-Liste sein, man wolle mit verschiedenen Gruppierungen zusammenarbeiten.
=> Tiroler Tageszeitung vom 19.7.2016

3.7.2016: Doch noch Gnadenfrist für die Große Koalition
Die Spekulationen um eine rasche Vorverlegung der Nationalratswahlen sind seit der höchstrichterlich verordneten Wiederholung der Nachfolge- Entscheidung für das Präsidentenamt verstummt. Zwei Urnengänge knapp hintereinander wollen die Strategen in den Zentralen der Regierungsparteien vermeiden. Damit erhält die SPÖ/ÖVP- Koalition jetzt eine Gnadenfrist - und Zeit für politisch überfällige Veränderungen.
=> KRONE vom 3.7.2016

28.6.2016: Neuwahl 2017? Brexit wirft auch Wahlkalender durcheinander
Der Brexit liefert den Roten und Schwarzen im Strategiespiel nun triftige Argumente, die Wahlen schon in den Herbst 2017 vorzuverlegen. ... Doch die Crux an der Sache: Die einfachste Lösung, die Nationalratswahlen im Frühjahr 2018 abzuhalten, funktioniert nicht. Der Wahlkalender ist bereits überbucht: Gleich vier Bundesländer stimmen über ihren neuen Landeshauptmann ab. ...Bliebe eigentlich nur der Ausweg, den Urnengang gleich um ein Jahr – nämlich auf Herbst 2017 vorzuverlegen. Filzmair hält diesen Termin für realistisch. "Inhaltlich ist die Maßnahme vor der Bevölkerung und den Medien gut argumentierbar."
=> KURIER vom 28.6.2016

26.4.2016: Häupl rechnet 2017 mit vorgezogenen Wahlen
Häupl betonte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es sich bei seiner Einschätzung nicht um "einen Wunsch, sondern eine Analyse" handle.
=> Nachrichten.at vom 26.4.2016

30.11.2015:   2018 wird wohl etwas früher stattfinden
Die nächste Nationalratswahl wird wohl um ein bis zwei Jahre vorverlegt werden. Doch zuerst müssen die Koalitionsparteien noch ein paar Köpfe austauschen.
=> Salzburger Nachrichten vom 30.11.2015

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Exkurs:
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) wird am 14. Mai 2017 stattfinden.
Es kandidieren SPD, CDU, Grüne, FDP, Piraten, Linke, pro NRW, AFD, Sonstige.
Laut Meinungsumfragen wird der große Sieger die AfD mit 12% sein, die damit aller Voraussicht nach erstmals in der NRW-Landtag einziehen wird.
Großer Verlierer wird vermutlich die SPD mit minus 8% auf 31%.
Kleiner Verlierer wird vermutlich die Grünen mit minus 1,5% auf 10%.
D.h. das Twitter-Kürzel  #nrw17 wird für die Nationalratswahl in Österreich und für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen verwendet.
 


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